21.02.2001 - Napp beim Kongress europäischer Bürgermeister in Frankfurt

Die Städte in Europa erfüllen eine elementare Funktion im Aufbau eines ...

...demokratischen Europas. Sie sind die Keimzelle der gesellschaftlichen Integration. Beim Kongress europäischer Bürgermeister in Frankfurt diskutierte Bürgermeister Herbert Napp mit Bürgermeistern aus rund 20 Ländern über die Rolle der Stadt in Europa. Napp: „Städtische Politik dient dem demokratischen Prozess der europäischen Integration und ermöglicht so den Bürgerinnen und Bürgern in Europa ein Leben in Freiheit, Frieden und Wohlstand.“ Diese gemeinsame Auffassung der beim Kongress in Frankfurt teilnehmenden Bürgermeister wurde von Herbert Napp und seinen Amtskollegen in einer gemeinsamen Deklaration für ein Leitbild „Die Stadt der Zukunft in Europa“ verabschiedet.

Das Zusammenleben der örtlichen Gemeinschaft erfordert die Integration des Einzelnen in bestimmte Gruppen und die Integration verschiedener Gruppen in die städtische Gesellschaft. Dabei müssen verschiedene Lebensweisen und Kulturen, Wertvorstellungen und Interessen, verschiedene Generationen und widerstreitende Interssengruppen im Sinne des Gemeinwohls integriert werden. Keine andere gesellschaftliche oder staatliche Ebene kann diese Funktion der Städte bei den vielfältigen Integrationsprozessen ersetzen. In den Städten besteht auch die unmittelbarste Mitwirkungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger an politischen Prozessen und an der Gestaltung des öffentlichen Lebens. Ein Anliegen, dass Bürgermeister Herbert Napp seit seinem Amtsantritt in Neuss stark vertritt. Sei es durch Bürgerbeteiligung bei Stadtplanung, bei Stadtteilgesprächen oder durch die Einwohnerfragestunde im Rat. „Wir müssen unseren Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu den Informationen, die sie für eine aktive Rolle in der örtlichen Politik benötigen, ermöglichen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für eine selbstbestimmte Partizipation an der städtischen Politik“, ist sich Napp mit seinen europäischen Amtskollegen einig. Lokale Verantwortung der Bürger ist eine Stärke der Städte gegenüber der überörtlichen Aufgabenwahrnehmung.

Keine staatliche Ebene kann Bürgernähe so gut gewährleisten wie die lokale Selbstverwaltung. Dezentral gefundene Lösungen unter aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger haben die größten Chancen auf Akzeptanz in der Bürgerschaft. Napp: „Deswegen müssen die Städte in Europa Gelegenheit haben, als gleichberechtigte Partner am Prozess der europäischen Einigung mitzuwirken und in die Formulierung und Umsetzung europäischer Politik einbezogen werden.“
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