Sitzung vom 1. Juli 2016
Zu Beginn der jüngsten Ratssitzung am Freitag, 1. Juli 2016, wurden drei Gemälde ehemaliger Bürger- beziehungsweise Oberbürgermeister der Stadt Neuss enthüllt. Die Gemälde zeigen die ersten Oberbürgermeister nach dem Zweiten Weltkrieg, den späteren Oberstadtdirektor Dr. Josef Nagel (1945 bis 1946) und Dr. Josef Schmitz (1946), sowie den ersten hauptamtliche Bürgermeister Herbert Napp (1998 bis 2015). Gemalt wurden die Bilder von Sala Lieber (Dr. Nagel), Jürgen Gromoll (Dr. Schmitz) und Heribert Münch (Napp).
Danach befasste sich der Rat mit mehreren Empfehlungen der Fachausschüsse. So wurde dem Konzept „Diversität in der Kultur“ der Neusser Kultureinrichtungen zugestimmt. Darüber hinaus soll das Konzept in die Sprachen türkisch, französisch, englisch, polnisch, russisch, arabisch, spanisch und italienisch übersetzt und auf der Internetseite veröffentlicht werden.
Auf Empfehlung des Bauausschusses wurde die Wiederherstellung der Behringstraße, der Nordkanalallee und der Kreuzstraße nach den Kanalsanierungsarbeiten beziehungsweise den Arbeiten an den Versorgungsleitungen ebenso einstimmig beschlossen, wie die Ergänzung des Gehweges entlang der Straße Lange Hecke im Bereich der Kindertagesstätte.
Auf Empfehlung des Ausschusses für Umwelt und Grünflächen wurde ein tierschutzgerechtes Stadttauben-Konzept einstimmig beschlossen. Das Konzept beinhaltet die Errichtung von Taubenhäusern in ungenutzten Dachstühlen und die Erstellung eines Taubenhauses auf einem Flachdach sowie die Betreuung durch Tierschutzverein, ehrenamtlicher sowie städtischer Mitarbeiter. Einstimmig wurde auch ein Informations- und Beschilderungssystem „NEUSS – Historisch“ beschlossen. Die Hinweise auf den Schildern sollen ebenfalls in leichter Sprache, arabisch und türkisch abrufbar sein.
Dem Ausbau eines Feldweges parallel zur K 30 zu Schaffung einer alternativen Radverkehrsführung in Schlicherum wurde auf Empfehlung des Arbeitskreises Rad und Fuß mehrheitlich zugestimmt. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt mit der Deutschen Bahn im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung Weberstraße über eine Verbreiterung auf 17 Meter zu sprechen. Aus dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung kam der Tagesordnungspunkt Aufpflasterung der Einmündung der Hans-Peter-Keller-Straße in die Alte Hauptstraße in Rosellerheide. Hier wurde einstimmig beschlossen, sowohl die Anrampung als auch den oberen Bereich nicht als Pflasterfläche, sondern mit einer Asphaltdecke herzustellen. Darüber hinaus sollen auf der Südseite der Alten Hauptstraße schnellstmöglich Grund erworben werden um einen durchgehenden Gehweg realisieren zu können.
Den Beschlussempfehlungen aus dem Jugendhilfeausschuss mit dem Kinderspielplatzprogramm inklusive der Ausbauplanung für dieses Jahr sowie der Jugendhilfeplanung „Kindertagesbetreuung“ wurde einstimmig zugestimmt.
Eine Bewerbung der Stadt Neuss als Durchfahrtsort der Tour de France 2017 wurde auf Empfehlung des Sportausschusses mehrheitlich begrüßt. Allerdings unter dem Vorbehalt, dass die entstehenden Kosten vollumfänglich über Sponsoren finanziert werden müssen.
Der Neufassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Neuss wurde mehrheitlich zugestimmt. Einstimmig wurde beschlossen, die Beihilfebearbeitung für die Bediensteten der Stadt Neuss an den Rhein-Kreis Neuss abzugeben.
Beschlossen wurde auch, das Bürgeramt umzustrukturieren um sicherzustellen, dass das Bürgeramt mit genügend Personal besetzt ist und keine längeren Wartezeiten für den Bürger entstehen. Anträge der SPD zur kostenlosen Beförderung aller Kindergartenkinder wurde einstimmig zugestimmt. Hierzu wird die Verwaltung Kontakt mit dem VRR aufnehmen. Dem Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution des Rates zum geplanten Ausbau des Flughafen Düsseldorfs wurde mehrheitlich zugestimmt. Ebenso die Bildung einer Verhandlungsgruppe zur Begleitung der Neustrukturierung der Kreiskrankenhäuser und einer möglichen Kooperation mit dem Neusser Lukaskrankenhaus beschlossen.
Schließlich informierte Bürgermeister Reiner Breuer die Ratsmitglieder über die veränderten Sprechzeiten der Verwaltung ab August, über den Stand der interkulturellen Öffnung der Verwaltung und den Stand der Organisationsuntersuchung im Amt für Umwelt und Stadtgrün.
Künstlerin Sala Lieber mit Bürgermeister Reiner Breuer (l.) und Archivleiter Dr. Jens Metzdorf vor dem Portrait von Dr. Josef Nagel
Vor dem Portrait von Dr. Josef Schmitz: (v.l.) Bürgermeister Reiner Breuer, Küntler Jürgen Gromoll und Archivleiter Dr. Jens Metzdorf